Urteil des Gerichtshofes der Europäischen Union

Legal High ParagrafEntscheidung des EuGH zu Räuchermischungen und Kräutermischungen

Das lange erwartete Urteil des Gerichtshofes der Europäischen Union ist endlich da! Am 10. Juli 2014 wurde das Urteil in den verbundenen Rechtssachen C-358/13 und C-181/14 veröffentlicht.

Hier der wohl wichtigste Ausschnitt aus Sicht der Räuchercommunity:

Mit seinem Urteil von heute entscheidet der Gerichtshof, dass der Arzneimittelbegriff im Unionsrecht Stoffe nicht einschließt, die wie Kräutermischungen mit synthetischen Cannabinoiden in ihrer Wirkung die physiologischen Funktionen schlicht beeinflussen, ohne geeignet zu sein, der menschlichen Gesundheit unmittelbar oder mittelbar zuträglich zu sein, die nur konsumiert werden, um einen Rauschzustand hervorzurufen, und die dabei gesundheitsschädlich sind.

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Dieses historische Urteil kann nun jeder lesen oder downloaden und an die Wand hängen. Hier der Link zum Urteil: http://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2014-07/cp140099de.pdf

Nun ist es offiziell und vom höchsten Gericht bestätigt, Legal Highs sind LEGAL!!!

Autor: Ultrakon

10 Gedanken zu „Urteil des Gerichtshofes der Europäischen Union“

  1. Hm, eigentlich möchte ich hier Infos und Neuigkeiten zu LH’s lesen.
    Nicht iwelche Beleidigungen verschiedener Parteien.

    Wenn ihr euch streiten wollt skypt doch einfach zur Abwechslung. 🙂

    Mit freundlichen Grüßen
    Everskate

    PS: Meine Lieblingsmischen zurzeit sind JGE und Bomb Marley.
    Was mich noch interessieren würde, woher bekommt ihr diese sample(s)?

  2. Zitat unwichtig :

    also kann ich jetzt einfach die neueste version von rm’s holen und vor der wache rauchen, ohne das cops mir was machen können oder was?

    leider nicht!!
    die mischung wird erst mal beschlagnahmt,da du ja nicht nachweisen kannst welche inhaltsstoffe drin sind,
    und unsere freunde von der staatsmacht das ja allein vom ansehen und dran riechen nicht wirklich in erfahrung bringen können wie die zutatenliste bei diesem oder jenem produkt ist.
    ich würds an deiner stelle lieber nich machn!!

  3. also kann ich jetzt einfach die neueste version von rm’s holen und vor der wache rauchen, ohne das cops mir was machen können oder was?

  4. @mcfish
    Ich konnte schon immer Hochdeutsch, deine temporäre gewählte Ausdrucksweise hat mich für einen Moment zweifeln lassen ob es sich tatsächlich noch um dieselbe verwirrte Person handelt. Aber hat sich offenkundig schon wieder gelegt. Nur noch wirres Zeug und Beleidigungen…. bleib einfach auf deinem Blog….

  5. hey mcwurst, ich wusste nicht dass du jetzt auf hochdeutsch schreiben kannst mit kaum rechtschreibungsfehler lol, hast dein realabschluss nachgeholt? Oder sind die neuen Acetonmischen so speedig?

  6. ich lasse mich auf diesen Kinderkram nicht mehr ein. Wenn ich will, kann ich ganz andere Geschichten auspacken;) aber jedem das seine.
    Diejenigen die nicht wissen fuer was Hühnchen steht sind selber shuld und sollen sich meinetwegen vergiften, das ist ihr Leben.
    Jedoch ist mein Blog (auch wenn er momentan NOCH im standby ist) ein bedeutender Teil der legal highs Szene.
    Ihr wollt chemische lh’s verticken, ich habe keine Probleme damit, ich erklaere den Leuten lediglich was fuer Gefahren damit verbunden sind.
    Eure Position als lh Seite erlaubt euch zwar mich zu zensieren und Versuche eurerseits mich lächerlich zu machen könnt Ihr gerne weiterführen. Jedoch kopiere ich diesen Text jetzt und speichere ihn ab. Er wird eben auf meinen Blog veröffentlicht werden, falls ér nicht hier erscheint 😉 😛

    Mal sehen ob Ihr so schlau seid wie die alten Besitzer …
    Ich vertehe sowieso nicht was diese Zensur soll, Ihr seid doch fuer freie Meinung oder?

    ***WurstStulle***
    @mcfish
    Nein welch ein Zufall! Seit etwa einem halben Jahr hab ich nicht geräuchert und war auch nicht auf LH aktiv. Die letzten Tage bin ich wieder aktiv geworden und passend dazu meldet sich der Hasserfüllte mcfish wieder.
    Wie gut das ich die Tage den Admin vertreten muss, so kann ich dir gleich persönlich erklären warum du in Zukunft wie gehabt nicht mehr posten darfst bzw. deine Posts nach belieben freigeschaltet werden:
    1. Du hast hier in der Vergangenheit mit Hasstiraden und Beleidigungen nur so um dich geworfen und wurdest deshalb des Blogs auf Lebenszeit verwiesen.
    2. Besonders schlau, du hast den damaligen Administrator beleidigt, hier nur ein winzig kleiner Ausschnitt: mcfish schreibt:
    Mai 25th, 2013 um 06:14 Kommentar bearbeiten
    hey hanswurst, warum machst du nicht nen thread auf der ueber NWs berichtet?
    kriegst du bestimmt vom chef genehmigt, und wenn ich nen entzugs bericht schicke veroeffentlichst du ihn hanswurst?
    was verdient denn sonne kleine wurst wie du fuer son teilzeitjob? in anderen worten wie billig hast du deine seele verkauft wuerstchen?
    3. Deine Kommentare waren zu keiner Zeit eine Bereicherung für den Blog.
    4. Viele deiner Kommentare ließen an deiner Volljährigkeit bzw. Zurechnungsfähigkeit zweifeln.
    5. Warum auf LH nicht mehr alles freigeschaltet wird wurde bereits hinreichend erklärt. Zu viele Ratten, Verrückte und Spinner im Netz.
    6. Das überhaupt Kommentare von dir freigeschaltet werden ist nach deinen Beleidigungen und Hasstiraden an Großmut kaum noch zu überbieten! Sich dann noch zu erdreisten den folgenden Satz zu posten ist an Realitätsferne kaum noch zu überbieten:
    ***Ich vertehe sowieso nicht was diese Zensur soll, Ihr seid doch fuer freie Meinung oder?***
    7. Diese liste könnte ich noch um mindestens weitere 20 Punkte erweitern, dazu ist mir meine Zeit aber zu schade!

  7. edit by admin
    ***Für dich gilt das gleiche wie für alle anderen. Falls du es nicht merkst, deine Kommentare sind nicht konstruktiv. Sag doch lieber mal ob es stimmt was Hähnchen gesagt hat!? Geh darauf ein oder lass es und poste weiter deine Propaganda, aber auf deinem eigenen Blog. Hier nochmal was Hähnchen zu dir geschrieben hat:
    “Und zu den Gratis Samples: Bleib mal schön bei der Wahrheit bzw schildere es schon ganz wenn du sowas hier von dir gibst!
    Du hast damals geschrieben das du MgB(war es soweit ich mich erinnern kann) nicht verträgst, woraufhin ich dir ein Sample GkOne angeboten habe, da dies damals laut den Leuten in der Community die verträglichste RM war. EIN Sample, nix mit SampleS.
    Das war ca zwei Wochen BEVOR du gesagt hast das du mit RMs aufhören willst. Als du dann aufgehört hast und deinen seltsamen Feldzug begonnen hast wurde das dann von dir immer ganz anders dargestellt, wie auch nun wiedermal.” ****

  8. tja – da wurden wohl einige zu unrecht bestraft … aber besser spät als nie …

    eh krass, wenn ich bedenke, der obermacker von “sweed” hat 500€ geldstrafe geblecht und weiter nichts, hier in bayern hab ich schon wegen 1g des originals fast 4k strafe gelöhnt. wo ist der fehler im rechten bild?!?

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