Räuchermischungen-Mammut-Prozess

Raeuchermischungen UrteilGrößter “Räuchermischungen-Prozess“ aller Zeiten!

Der größte Prozess im Zusammenhang mit Räuchermischungen den es in Deutschland je gegeben hat ging nach eineinhalb Jahren und über 30 Verhandlungstagen, vor dem Landgericht Koblenz, im Mai 2015 nun endgültig zu ende.

Wie alles anfing:

Um 2010/2011 herum gründeten 2 junge, Anfang 20 Jährige, einen Onlineshop namens “Highway24“. Aufgrund der zu dieser Zeit üblichen illegalen Strafverfolgung, wurde der eine zu einer Bewährungsstrafe verurteilt und der andere zu

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Räuchermischungen Tabakgesetz

rechtliches legal highsFallen Räuchermischungen unter das vorläufige Tabakgesetz?

Nachdem der EuGH dem rechtswidrigen Treiben der deutschen Polizei, Gerichte und Staatsanwälte Mitte 2014 mit einem Urteil ein Ende bereitet hat, versucht die Judikative nun hartnäckig den legalen Markt für Legal Highs erneut zu kriminalisieren.

Der 5. Strafsenat des BGH hatte die kreative Idee Räuchermischungen dem vorläufigen Tabakgesetz zu unterstellen und dazu beim 2. und 3. Strafsenat angefragt.

Der 3. Strafsenat hatte bereits im April diesen Jahres geantwortet und deutlich gemacht das er der Rechtsauffassung des 5. Strafsenates nicht folgt.

Die Begründung:

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