Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg: Räuchermischungen sind Arzneimittel

Grundsatzurteil zu Kräutermischungen

Berauschende Kräutermischungen fallen unter das Arzneimittelgesetz, ihr Verkauf ist strafbar. Das hat das Oberlandesgericht Nürnberg in einem Grundsatzurteil entschieden. Die Mischungen wirken ähnlich wie Cannabis.

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26 Gedanken zu „Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg: Räuchermischungen sind Arzneimittel“

  1. Zitat Dr.Chaot :

    BURGER ;-D

    Is nun der Erwerb legal or illegal? Sowie ich verstanden habe, bleibt alles beim alten?

    Schöne XMAS und nen guten Rutsch ins neue JAHR!!

    mfg

    Alles was nicht im BtmG drin steht ist legal und der Kauf somit nicht strafbar. Also Räuchermischung ende wie [email protected] Joy, Yama, Omg etc. Kannst nach wie vor erwerben. Und bei Google findet man durch die richtige suche auch die richtigen Anbieter.

  2. Zitat PotSmoker :

    wenn mir irgenwelche polüpen vorhalten ich hätte irgendwann mal bei nen shop sachen bestellt und da könnte btmg drin gewesen sein, werd ich die erstmal kräftig auslachen!

    So ähnliches hatte ich auch gemacht, wurde dann eingstellt!!! Auch nur, weil Sie keine Versandbestätigung hatten ;-D

    Bestelle nie wieder bei nem Deutschen SHOP mit PayPal oder sonst was…..

  3. wenn mir irgenwelche polüpen vorhalten ich hätte irgendwann mal bei nen shop sachen bestellt und da könnte btmg drin gewesen sein, werd ich die erstmal kräftig auslachen!

  4. Zitat ex-sf-vip :

    man muss auch bedenken,das die inhaltsstoffe oft varieren und das bka von fast allen rms eine analyse vorweisen kann,das da btm drin ist,und Du kannst dann das schwer wiederlegen ,…sowas würde aber nicht vor einer höheren Instanz bestehen können,aber das verusacht nunmal imense Kosten,einfach ausgedrückt
    ja Sie pissen einem ans Bein ,mit unlauteren Methoden,für mich hat sichdeshalb dieses research Dings erledigt…

    Stimmt nicht ganz. Du bekommst ans Bein gepisst, wenn bei einem Shop, der gebustet wurde der Warenbestand analysiert wurde und dort dann bei der Analyse Btm festgestellt wurden. Und du die rm dort gekauft hast. Nur weil die irgendwo schon mal Btm in einer mische gefunden haben, heißt es nicht, dass die dir jetzt immer wo du dir die rm gekauft hast ans Bein pinkeln können. Wie gesagt nur wenn bei der Analyse des WB deines Shops was gefunden wurde.

  5. man muss auch bedenken,das die inhaltsstoffe oft varieren und das bka von fast allen rms eine analyse vorweisen kann,das da btm drin ist,und Du kannst dann das schwer wiederlegen ,…sowas würde aber nicht vor einer höheren Instanz bestehen können,aber das verusacht nunmal imense Kosten,einfach ausgedrückt
    ja Sie pissen einem ans Bein ,mit unlauteren Methoden,für mich hat sichdeshalb dieses research Dings erledigt…

  6. eigentlich ist es ganz einfach

    wenn Du rc oder rms ,oder ähnliches in einem shop der in d sitzt kaufst,dessen inhaltsstoffe nicht unter btm fallen,hast Du Dir nichts zu schulden kommen lassen,und jetzt wird schwieriger

    es sei denn,Die Menge ist sehr hoch,dann wird Dir Handel vorgeworfen

  7. BURGER ;-D

    Is nun der Erwerb legal or illegal? Sowie ich verstanden habe, bleibt alles beim alten?

    Schöne XMAS und nen guten Rutsch ins neue JAHR!!

    mfg

  8. Zitat Dr. Stoned :

    Da steht lediglich das das Gesetz bei dem Mann aus erlangen angesetzt wurde. Und für Kräutermischungen gilt. Räuchermischung, badesalze, Waschpulver etc. Sind nicht eingeschlossen. Sowie JWH-Freie Kräutermischungen weil da beispielsweise auf den berühmten mittelalterlichen Märkten tausende von Kräutern verkauft werden dies nur wegen dem Begriff allein nicht möglich ist. Und niemand kann von 0auf 100 die Wirkung jeder Kräutermischungen bestimmen diese müssen nach wie vor analysiert werden. Und dann vom Gesetzgeber verboten werden. Doch die Dauer ist wie seit dem verbot von SPICE langwierig und eh eine verboten ist ist eine neue zu kaufen. Und wie wir alle bemerken macht ein Shop mal dicht ein neuer auf und im Ausland gibt es genug und der Import ist nach wie vor möglich. Also Ampel für unsere Legalen Chiller Freunde ist zwar Gelb aber noch lange nicht Rot. Und bis wirklich jeder Mischung in Deutschland verboten wird haben wir hoffentlich die Legalisierung von Cannabis erreicht. Mit diesen Worten keine sorge es geht immer weiter immer breiter und allen ein frohes Weihnachtsfest und ein schönes neues Jahr.

    Das ist mal ne Ansage! Danke Dr. Stoned

  9. Zitat Dr. Stoned :

    Da steht lediglich das das Gesetz bei dem Mann aus erlangen angesetzt wurde. Und für Kräutermischungen gilt. Räuchermischung, badesalze, Waschpulver etc. Sind nicht eingeschlossen. Sowie JWH-Freie Kräutermischungen weil da beispielsweise auf den berühmten mittelalterlichen Märkten tausende von Kräutern verkauft werden dies nur wegen dem Begriff allein nicht möglich ist. Und niemand kann von 0auf 100 die Wirkung jeder Kräutermischungen bestimmen diese müssen nach wie vor analysiert werden. Und dann vom Gesetzgeber verboten werden. Doch die Dauer ist wie seit dem verbot von SPICE langwierig und eh eine verboten ist ist eine neue zu kaufen. Und wie wir alle bemerken macht ein Shop mal dicht ein neuer auf und im Ausland gibt es genug und der Import ist nach wie vor möglich. Also Ampel für unsere Legalen Chiller Freunde ist zwar Gelb aber noch lange nicht Rot. Und bis wirklich jeder Mischung in Deutschland verboten wird haben wir hoffentlich die Legalisierung von Cannabis erreicht. Mit diesen Worten keine sorge es geht immer weiter immer breiter und allen ein frohes Weihnachtsfest und ein schönes neues Jahr.

    versteht mich nicht falsch ,ich finde drogen scheisse,nichdesdotrotz hat der staat den drogenkrieg verloren,netter komment Dr stone

  10. Da steht lediglich das das Gesetz bei dem Mann aus erlangen angesetzt wurde. Und für Kräutermischungen gilt. Räuchermischung, badesalze, Waschpulver etc. Sind nicht eingeschlossen. Sowie JWH-Freie Kräutermischungen weil da beispielsweise auf den berühmten mittelalterlichen Märkten tausende von Kräutern verkauft werden dies nur wegen dem Begriff allein nicht möglich ist. Und niemand kann von 0auf 100 die Wirkung jeder Kräutermischungen bestimmen diese müssen nach wie vor analysiert werden. Und dann vom Gesetzgeber verboten werden. Doch die Dauer ist wie seit dem verbot von SPICE langwierig und eh eine verboten ist ist eine neue zu kaufen. Und wie wir alle bemerken macht ein Shop mal dicht ein neuer auf und im Ausland gibt es genug und der Import ist nach wie vor möglich. Also Ampel für unsere Legalen Chiller Freunde ist zwar Gelb aber noch lange nicht Rot. Und bis wirklich jeder Mischung in Deutschland verboten wird haben wir hoffentlich die Legalisierung von Cannabis erreicht. Mit diesen Worten keine sorge es geht immer weiter immer breiter und allen ein frohes Weihnachtsfest und ein schönes neues Jahr.

  11. Zitat nuke :

    @Die Rote Rose
    Ich bin mir ziemlich sicher das es für die ausländischen Shops allenfalls eine Ordnungswiedrigkeit ist. Die meisten Hersteller von Bodybuilder Supplements sind auch im Ausland und versenden von dort weil ihnen das deutsche AMG sonst Probleme macht. Soweit ich weiß hat auch noch kein ausländischer Händler wie z.b. mayway eine Razzia gehabt bei der dann womöglich noch alle Kundendaten mitgenommen und alle Kunden anschließend angeschrieben wurden. Das ist nur in Deutschland passiert.

    ähhh,wo kommst du denn her,seitwann haben ausländliche shops mit unserer gesetzgebung zu tun,,,,die unterliegen ihren gesetzen in ihren länder ,puuuhhhh,…Du bist leicht zuerschrecken ,gell…?

  12. ja sicher ,Sie haben gewonnen,aber was ist denn wenn man das ganze als reinsubtsanzt verkauft,so nach dem motto ,only for research ,hahaha

  13. @Die Rote Rose
    Ich bin mir ziemlich sicher das es für die ausländischen Shops allenfalls eine Ordnungswiedrigkeit ist. Die meisten Hersteller von Bodybuilder Supplements sind auch im Ausland und versenden von dort weil ihnen das deutsche AMG sonst Probleme macht. Soweit ich weiß hat auch noch kein ausländischer Händler wie z.b. mayway eine Razzia gehabt bei der dann womöglich noch alle Kundendaten mitgenommen und alle Kunden anschließend angeschrieben wurden. Das ist nur in Deutschland passiert.

  14. “Oberlandesgericht Nürnberg”
    Live aus Besoffen-Country.

    “Mischungen wirken ähnlich wie Cannabis”
    Was wirkt eigentlich wie Oktoberfest,Promille-Unfall,CSU-Parteitag?
    Wieso ist das nicht verboten?

  15. Zitat DIE ROTE ROSE :

    nuke, bist du dir da sicher,du darfst ja auch kein GRAS aus Holland bestellen,ist die EINFUHR von ARZTNEIMITTELN nicht Illegal???

    Doch schon, natürlich, aber dafür wird es nur als Ordnungswidrigkeit gehandhabt. Was wiederum einen Vorteil für den Kunden darstellt.

  16. nuke, bist du dir da sicher,du darfst ja auch kein GRAS aus Holland bestellen,ist die EINFUHR von ARZTNEIMITTELN nicht Illegal???

  17. Der Handel in Deutschland war doch im Prinzip schon immer untersagt und nur der Kauf legal. Die Shops die im Ausland sind dürfen nach wie vor nach Deutschland versenden und der Kauf von Kräutermischungen ist nach wie vor legal. Also im Prinzip hat sich nüscht geändert!

  18. @doper257 du weißt ja GOOGLE ist dein Freund aber ich bin ehrlich ne Pause ( ENTGIFTUNG) tut allen mal wieder gut!!!

  19. Diesmal siehts aber schon nach nem endgültigen aus für RM`s aus..

    Naja ich hoff einfach mal das des wieder irgendwie umgangen wird 😉 damit wir unseren legalen rausch behalten können

    Gibts zurzeit eigentlich noch nen deutschen Shop der MJ Produkte auf Lager hat?

  20. Was heißt das jetzt??? Gibt es noch irgendetwas in dieser Richtung was noch Legal ist (Nachfolger) von RM???
    Den einen oder anderen Shop gibt es ja noch…..aber es ist jetzt ILLEGAL,ich hatte und will auch nichts mit ILLEGALEN Sachen zu tun haben….Grauzone ist ja gerade noch OK…
    Bin ein Chiller und suche jetzt wieder sowas LEGAL!!!
    Hat jemand einen TIPP???

  21. hehe lustig und zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie dann Ihren Arzt oder Apotheker 😀

    Nein, natürlich net.In Dt. brauch sowas auch immer ne Zulassung und die wirds wohl eher net geben.Der Verkauf von bedenkllichen Arzneimitteln ist auch Apothekern untersagt.

    Für die Händler ist so en Grundsatzurteil eher schlecht aber für die Kunden eher gut.

    Aber das beste Grundsatzurteil wäre doch:
    Ab 1.1.2013 ist Cannabis in Dt. legal 😀

    An die Klugscheißer:
    Jaja ich weiß es wäre kein Grundsatzurteil…..

  22. Feierabend ihr Leute!!!! Der erste SHOP hat zu :1A Shop KRAUTHEXE mit dem KOMMI:Aufgrund neuer Erkenntnisse ist der Shop hiermit geschlossen. Lieferungen werden nicht mehr ausgegeben. Alle bereits geleisteten Zahlungen wurden zurückerstattet. Vielen Dank für die Jahrelange Treue ! Und ein besinnliches Weihnachtsfest.
    Vielen Dank Deutschland der Schwachsinn ist zu Ende.

  23. Der Beitrag ist aber etwas dürftig … kein Link oder so?
    Und was bedeutet das Urteil jetzt? Kann man die dann in Zukunft in Apotheken kaufen ^^
    Legalize it! und macht endlich Schluss mit diesen Schrottgesetzen und Urteilen …

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