Neues vom EuGH und Legal Highs

EU Gerichtshof

EuGH Entscheidung zu Legal Highs lässt auf sich warten

Schon Anfang des Jahres wurde eigentlich eine Entscheidung des EuGH zum Thema Legal Highs erwartet. Bisher hat sich nichts getan, bis vor wenigen Tagen bekannt wurde das der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) in einem Gutachten dazu Stellung bezog.

Zuvor hatte der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) um Hilfe gebeten.

Räuchermischungen ParagrafDer BGH muss über ein Urteil des Landgerichts Lüneburg gegen einen Mann entscheiden, der damals Räuchermischungen und Kräutermischungen als sogenannte “Legal Highs” verkaufte.

In dem Gutachten des Generalanwaltes heißt es das Legal Highs keine Arzneimittel sein können weil sie sich weder zur Vorbeugung noch zur Heilung einer Krankheit eignen.

Der EuGH folgt in der Regel meistens dem Gutachten des Generalanwaltes, aber eben nicht immer. Bis zur endgültigen Entscheidung bleibt also immer noch alles offen.

Ein gutes Signal ist es natürlich trotzdem, denn deutsche Händler von Räuchermischungen dürfen sich jetzt Hoffnungen machen das ihr Tun nicht mehr strafrechtlich geahndet wird. Bisher haben die Strafverfolgungsbehörden Legal Highs als Arzneimittel eingestuft und sind massiv strafrechtlich gegen deutsche Legal Highs-Händler vorgegangen.

Autor: Ultrakon

5 Gedanken zu „Neues vom EuGH und Legal Highs“

  1. Absolut richtig so!

    Die Behörden und die Exekutive haben eh schon genug zu tun und sollten sich wirklich nicht mit solchen Quatsch auch noch beschäftigen müssen…

    Wirklich mal ne gute Entscheidung 🙂

    Stell dir mal vor du ruftst die Polizei weil einer in dein Haus einbricht und keiner kann kommen weil sie gerade ne Razzia in der Apotheke machen…

  2. …warte mal ab dauert halt länger aber gibt demnächst mehr zu lesen als nur en Comment….

  3. ach burger, dich hab ich bei spicy schon wegen deinen kommentaren gefeiert.. bist und bleibst einfach die knorkeste keule ever! 😉 greetz, der böse gedanke 😉

  4. …naja…Hoffnung….Gerechtigkeit…Ich sag es mal so….da glaub ich eher an die Unschuld einer Hure als an die Gerechtigkeit der deutschen/europäischen Justiz….

    PS:…Plagiatssucher dürfen mich gerne entlarven 😀

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